Sozialdemokrat aus Überzeugung!

Autor: Sascha Vilz (Seite 7 von 7)

SPD Pressemitteilung – SPD stellt Weichen für Generationenwechsel

Mit einem teils umbesetzten, teils neugewählten Vorstand, geht die Langenfelder SPD an den Start. Dabei setzt sie auf Kontinuität und Verjüngung gleichermaßen. Die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD Langenfeld war gut besucht. Auf der Tagesordnung standen, neben den Berichten des Vorstandes, auch die Neuwahlen von Vorstand, Revisoren und Delegierten für den Kreisparteitag. Nach der Aussprache über die Berichte wurde der alte Vorstand entlastet.

Der SPD Ortsverein läutet einen Generationenwechsel, und die eigene Erneuerung mit einer deutlichen Veränderung in der Aufstellung ein. Als Vorsitzender wurde Sascha Vilz (36) von den Sozialdemokraten neu in den Vorstand wählten. Ihm wird die bisherige Amtsinhaberin Heike Lützenkirchen als stellvertretende Vorsitzende zur Seite stehen. „Ich freue mich sehr über das mir gegenüber ausgesprochene Vertrauen. In meiner Arbeit möchte ich an bisherige Themen der SPD Langenfeld anknüpfen, aber auch eigene Schwerpunkte und Impulse in die Arbeit einbringen“, so Vilz nach seiner Wahl in den Vorstand. In einem ersten Schritt wird Sascha Vilz die inhaltlich-thematische Arbeit übernehmen, zu der auch die Öffentlichkeits- und Pressearbeit, sowie die Koordination der Homepage und Sozialen Medien zählen. „Ich möchte, dass die Bürgerinnen und Bürger in Langenfeld uns dort erreichen können, wo sie sich wohl fühlen. Das bedeutet für mich, dass der Kontakt über den persönlichen Dialog, aber auch Online schnell und unkompliziert möglich sein muss“, so der neue Vorsitzende.


(von links) Michael Keller, Otto Schaefer, Joachim Herzig, Marc Nasemann, Heike Lützenkirchen, Stephan Lauber, Sascha Vilz, Mark Schimmelpfennig, Kurt Jaegeler, und Susanne Schimmelpfennig (es fehlen Kathrin Lepper-Wiebusch und Christian Bellers)

Als Kassierer haben die Sozialdemokraten Joachim Herzig bestätigt. Seine Stellvertretung übernimmt Kurtz Jaegeler – der bisherige stellvertretende Vorsitzende. Schriftführerinnen sind abermals Susanne Schimmelpfennig und Kathrin Lepper-Wiebusch. Ebenfalls neu im Vorstand ist, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Marc Schimmelpfennig als Beisitzer. Er wird in Vorbereitung der 2020 anstehenden Kommunalwahl die Funktion des Wahlkoordinators übernehmen. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzer Stephan Lauber, Otto Schäfer, Marc Nasemann, Christian Bellers und Michael Keller. „Ich freue mich über die Verjüngung unseres Vorstandes. Wir brauchen junge Mitglieder, die bereit sind Verantwortung in den Positionen in der Partei, und den kommunalen Parlamenten zu übernehmen“, sagte die langjährige Vorsitzende Heike Lützenkirchen.

Quelle: spd-langenfeld.de

Standpunkt: Zurück zum Sozialstaat!

Unter dem Schlagwort Standpunkt werde ich künftig meine persönliche Meinung zu aktuellen politischen Themen – seien sie kommunal-, landes-, oder bundespolitisch – veröffentlichen, um Ihnen einen besseren Eindruck darüber zu vermitteln, wofür ich politisch stehe und für welche Ziele ich mich einsetze. Eröffnen möchte ich die Reihe mit einem bundespolitischen Thema, welches jedoch gleichermaßen starke Auswirkungen auf kommunaler Ebene haben kann: dem Sozialstaat.

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Pressemitteilung SPD Langenfeld: Straßenbaubeitrag aussetzen

Straßenbaubeitrag aussetzen – politischen Streit nicht auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger austragen!

Im September vergangenen Jahres hatte NRW Verkehrsminister Hendrik Wüst die Abschaffung der Straßenbaubeiträge bei Kompensation für die Kommunen durch das Land gefordert. Die vom Steuerzahlerbund gestartete Volksinitiative wurde in kurzer Zeit von tausenden Menschen in NRW unterstützt. Auch hier in Langenfeld unterstützt die SPD Langenfeld diese Initiative. Im Kreativhaus Pollok auf der Hauptstraße 78 und bei Genuss & Reisen Sellmeier GmbH auf der Solinger Straße 153 liegen seit einigen Wochen die Unterschriftenlisten aus, die bisher rege genutzt wurden und auch weiterhin dort unterschrieben werden können.

„Leider wurde der Antrag der SPD-Fraktion in der Ratssitzung im Dezember mit der Aufforderung an die Landesregierung, das Kommunalabgabengesetz so zu ändern, dass die Bürgerinnen und Bürger von den Beiträgen für öffentliche Straßen, Wege und Plätze befreit werden und die hierdurch den Städten und Gemeinden entstehenden Mindereinnahmen durch das Land zu kompensieren, von der CDU-Mehrheit abgelehnt“

Stephan Lauber, Ratsherr der SPD

Die Fraktionsorsitzende der SPD führte hierzu, wie folgt, weiter aus:

„Daher werden wir mit einem weiteren Antrag in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses fordern, dass KAG-Bescheide für Maßnahmen, die im Jahre 2018 umgesetzt wurden, erst ab dem Jahr 2020 auf Grundlage der dann geltenden gesetzlichen Regelung erlassen werden. Weiterhin soll die Heranziehung zu Straßenbaubeiträgen nach dem KAG für solche Maßnahmen des Jahres 2019 ausgesetzt werden.

Um unsere Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und den Konflikt zur Zukunft der Straßenbaubeiträge in unserem Bundesland nicht auf deren Rücken auszufechten, wäre es nur konsequent und angemessen, die Erhebung der Beiträge in unserer Stadt bis 2020 auszusetzen. Auf diese Weise gewinnen sowohl die Stadt als auch die Bürgerinnen und Bürger Zeit, ohne dass erforderliche Straßenbaumaßnahmen nicht durchgeführt werden. Wir können nur hoffen, dass die Landesregierung schnellstens Klarheit schafft, ob eine neue gesetzliche Regelung erlassen wird oder ob es bei der bestehenden Regelung bleibt“

Heike Lützenkirchen, Fraktionsvorsitzende der SPD

Via spd-langenfeld.de

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