SPD Mitteilung – SPD geht keine feste Kooperation/Koalition ein!

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Bereits gestern war in der RP zu lesen, dass die SPD keine feste Kooperation/Koalition eingehen wird. Das würde in Augen unserer Mitgliederbasis auch nicht dem Auftrag der Wähler*innen entsprechen, da uns knapp 90% der Wähler*innen nicht ihre Stimme gegeben haben. Daher haben die Mitglieder der SPD beschlossen, dass in den kommenden fünf Jahren nach Themen – und damit unserem (Wahl-)Programm – zu entscheiden ist und keine feste Kooperation/Koalition eingegangen werden soll. Ein entsprechender Auftrag wurde der SPD Fraktion erteilt.

Wir haben daher allen Fraktionen im Rat der Stadt Langenfeld signalisiert, dass wir bei thematischen Schnittmengen jederzeit zu einer situativen Zusammenarbeit und Gesprächen bereit sind. Ein festes Bündnis wird es, gemäß der getroffenen Entscheidung, jedoch nicht geben. Leider wird dies aktuell nicht klar, da die Presse und Kommentare in den Medien die sogenannte und einmalige Listenverbindung mit einer Kooperation/Koalition gleichstellen. Eine Listenverbindung ist allerdings losgelöst zu betrachten. Sie ist zu Beginn einer Legislatur üblich und dient allen Fraktionen ausschließlich und einmalig zum Zugriff auf Ausschüsse u.ä.. so gilt sie für die Dauer der ersten Ratssitzung am 03. November und wir hiernach wieder aufgelöst.

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