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Tausende sagen nein zu Faschismus!

3. Februar 2024 / Sascha Vilz / Keine Kommentare

4000 Menschen waren es heute allein in Langenfeld, die gegen Faschismus, Rechtsextremismus und die AfD auf die Straße gingen. 4000 Menschen, die für die Demokratie kämpfen. 4000 von vielen Tausenden im ganzen Land, die nicht mehr verstummen dürfen.

„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“
Otto, Wels (23. März 1933)

Mit diesen Worten begründete der Sozialdemokrat Otto Wels das ‚Nein‘ der SPD zum Ermächtigungsgesetz, das einen Tag später verabschiedet werden sollte. Von den 94 Sozialdemokraten, die geschlossen und als einzige Partei gegen das Ermächtigungsgesetz stimmten, bezahlten 24 mit ihrem Leben. Am 22. Juni 1933 wurde die SPD schließlich durch Reichsinnenminister Wilhelm Frick als ‚volks- und staatsfeindliche Organisation‘ verboten.

Es ist nicht mehr der Anfang. Wir sind mittendrin!

‚Wehret den Anfängen!‘ war damals bereits Vergangenheit und ist es auch heute wieder. Aber es ist noch nicht zu spät für ein klares ‚Nie wieder!‘.

Denn erneut sitzen Faschisten – hier Mitglieder der Werteunion und der AfD – in geheimen Treffen zusammen und spinnen Remigrationsphantasien mit Nazis. Remigration von Asylsuchenden, Geduldeten Zuwandernden, Zuwanderern mit Aufenthaltsgenehmigung und ’nicht assimilierten Deutschen‘. Die Rede ist, um es ganz klar zu sagen, von Deportation und politischer Verfolgung derer, die anders denken als die AfD. Darunter zählen alle Mitglieder demokratischer Parteien, die sich dem Weg der AfD nicht anzuschließen bereit sind.

Die Demos und Kundgebungen sind nicht nur richtig, sondern auch notwendig. Faschisten dürfen nie wieder in Regierungsämter kommen – gleich wie schwer die Zeiten sind!

Ich möchte an dieser Stelle die Gedanken von Erik Flügge mit Euch und Ihnen teilen: Natürlich muss man reflektieren, woher dies kommt. Und bei aller berechtigten Kritik, muss man sich auch einmal offen eingestehen, ob die Regierungsunzufriedenheit wirklich allein an der Regierungsleistung liegt, oder ‚rein zufällig‘ gerade zeitgleich in D, F, PL, UK, den USA, in ES usw. auftritt. Glauben sie wirklich, dass sich alle Demokratien zeitgleich verwählt haben, oder sind die Krisen schlicht komplexer als sonst und damit Lösungen strukturell unbefriedigender? – Kleiner Tipp: Letzteres stimmt.

Daher wünsche ich mir als Demokrat vor allen Dingen eines: dass all die Menschen, die für die Demokratie und gegen rechtes Gedankengut auf die Straßen gehen, am Ende auch Demokraten in die Parlamente wählen – gleich wie schwer und schmerzhaft der Weg nach vorne, auch unter demokratischer Regierung, sein wird.

Unsere Botschaft an Faschisten und Rassisten sollte, in Anlehnung an Otto Wels, heute mehr denn je lauten

„Die Kommentarspalten in unseren Sozialen Medien könnt Ihr uns nehmen, aber unsere Demokratie und unsere Parlamente bekommt Ihr nicht!“
Sascha Vilz (02. Februar 2024)

Sagen, was ist. – Noch immer keine Haushaltswahrheit!

24. Februar 2023 / Sascha Vilz / Keine Kommentare

Auch in 2023 erfüllt der Haushalt der Stadt nicht die Vorgaben zu Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit. Stattdessen wurden an vielen Stellen vermutlich erneut zu hohe Kosten angesetzt. Kosten die am Ende wohl ohnehin nicht anfallen. Eine realistische Planung auf Basis der Vorjahre sähe anders aus. Warum dies so ist, versuche ich in meinem heutigen Beitrag zu beleuchten. Hierzu will ich als erstes einen Blick darauf werfen wie eine realistische Planung realisiert werden könnte und wo meines Erachtens nach die Fehler liegen.

Stellt man einen Haushaltsplan auf, der im Wesentlichen nichts anderes als eine Gewinn und Verlustrechnung, wie sie auch Wirtschaftsunternehmen nutzen, darstellt, muss man die Frage stellen woran ich mich orientieren. Die Antwort hierauf ist einfach. Ich ziehe die Ergebnisse aus den Vorjahren voran und nutze diese als Basis für meine Planung. Auf Basis der zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen und Pflichtaufgaben ermittelt man eine, auf den realisierten Ergebnissen der Vorjahre basierende, Planung der Ausgaben. Hinzu kommen, im Vergleich der Vorjahre, Ausgaben die zusätzlich anfallen. Im vorliegenden Falle Teuerungen aufgrund der Inflation sowie der äußeren Einflussfaktoren und politisch beschlossener Projekte.

Eine solche, realistische Haushaltsplanung ist jedoch nicht der Fall. Stattdessen schlagen Bürgermeister und Kämmerer an einer Vielzahl von Haushaltspositionen schlich 30% auf die Ausgaben, die sich auch für 2022 bereits prognostizieren lassen auf. So kommt man, wie bereits in den Vorjahren auf ein immenses Defizit in Höhe von ca. 17 Mio. EUR, welches Bürgermeister und Kämmerer prognostizieren. Davon sind 15,8 Mio EUR Aufschläge in der Verwaltung hausgemacht. Lediglich 1,2 Mio. EUR entfallen auf politische Projekte der Fraktionen.

Ganz nach dem Prinzip „das haben wir immer so gemacht“, geht es also auch in 2023 weiter. Schon ein Blick auf die letzten fünf Haushaltsjahre genügt, um zu erahnen, dass die Prognose nicht stimmt. So wurde in den vergangenen 5 Jahren ein Defizit von 11 Millionen Euro durch die Haushaltsentwürfe der Verwaltung prognostiziert. In Wahrheit stehen jedoch über 50 Mio. EUR an Überschüssen in den Büchern, die der Ausgleichsrücklage zugeführt werden konnten. Gegensteuern, gegen die offensichtlich fehlerhaften Prognosen der Verwaltung, Fehlanzeige!

Stattdessen weist der Bürgermeister die Schuld von sich und schiebt diese, was dem Fass den Boden ausschlägt, der Politik in die Schuhe. Das ist falsch! Lassen sie mich ein kurzes Beispiel anführen, um zu erklären warum:

Nehmen wir an, dass ich 11 Jahre lang Miteigentümer an einem Mehrfamilienhaus mit 100 Wohnungen bin, von denen mir selbst 51 gehören – denn 11 Jahre hatte die CDU die absolute Mehrheit in Langenfeld unter Bürgermeister Schneider. Lasse ich, Kraft meiner Mehrheit nun 11 Jahre lang das Mehrfamilienhaus verkommen, indem ich notwendige Sanierungsmaßnahmen blockiere anstatt sie aktiv mit voranzutreiben, um nach Ablauf dieser Zeit einige der Wohnungen zu verkaufen und prangere, im gleichen Zuge, die lange machtlosen Besitzer der anderen Wohnungen und die Käufer*innen meiner Wohnungen dafür an, wieviel Geld sie nun aufgrund des Sanierungsstaus und gestiegener Preise für die Durchführung der Arbeiten ausgeben, würden viele das Verhalten unmoralisch nennen.

Auch ich finde ein solches Vorgehen unmoralisch. Unser Bürgermeister nennt das gute kommunale Haushaltspolitik. Die Weiterentwicklung unserer Stadt und der aktive Abbau eines Sanierungsstaus sieht anders aus. Aber wie, die Kommunalpolitik, sind ist laut Bürgermeister Schneiders die alleinigen Schuldigen. Für mich macht sich hier der Bock zum Gärtner und der Schuldige selbst zum Opfer seines eigenen Handelns.

Machen, was zählt. – Altes geht, Neues kommt!

31. Dezember 2022 / Sascha Vilz / Keine Kommentare

Seit zweieinhalb Jahren arbeite ich nun in einem Unternehmen, welches das soziale Miteinander, Veränderung, Innovation und Zukunftsfähigkeit auch selbst lebt und seine Kunden in genau diesem Geiste berät. Getreu dem Zitat

„Wandlung ist notwendig, wie die Erneuerung der Blätter im Frühling.“,
Vincent van Gogh

bedeutet mein Beruf als IT-Business-Architekt auch für mich eine stetige Veränderung und ein fortwährendes „Raus aus der Komfortzone“. Und das ist nicht nur sehr gut und wichtig, sondern macht mir auch einen enormen Spaß und meinen Beruf damit zu einer Berufung.

Genau diese Möglichkeiten, und die bewusst gewollte Innovation über Veränderung als persönlichen Antrieb, haben mir eines sehr deutlich vor Augen geführt: der Langenfelder Politik und Verwaltung fehlt es noch immer mehrheitlich an dem Willen von dem steten „Weiter so!“ abzuweichen und wirklich zu gestalten und zu verändern. Dieser Zustand wird sich in den kommenden zwei bis sieben Jahren, nach meiner Einschätzung, auch nicht wesentlich verändern. Besonders in der aktuellen Lage müsste dabei längst allen klar geworden sein, dass in einem wankenden Schiff umfällt, wer sich nicht bewegt. Dennoch wird weiter über die immer gleichen Themen diskutiert, anstatt diese endlich anzupacken … in meinen Augen schlicht unfassbar. Bekannt sind die Themen ja bereits seit vielen Jahren.

Freilich gibt es auch neue Gesichter in Politik und Verwaltung, die für einen Aufbruch stehen. Die Gruppe Jener ist jedoch schlichtweg zu klein, um eine wirkliche Veränderung bewirken zu können. Und politisch stehen die aktuellen Mehrheiten noch immer für ein eher verhaltenes, konservatives und kleinschrittiges Vorgehen. Mutige Entscheidungen für die Zukunft unserer Stadt, die auch immer mit einem Risiko verbunden sind, sind einer Mehrheit schlicht zu unsicher. Und diese Mehrheit ist auch in Stimmenanteilen eine sehr deutliche politische Mehrheit im Rat der Stadt Langenfeld.

Wäre ich Bürgermeister geworden, müsste ich heute einen Kampf gegen Windmühlen führen – innerhalb der Verwaltung und mit den politischen Gremien. Ein Kampf den ich nicht gewinnen könnte. In unserer schönen Stadt gibt es noch immer eine sehr deutliche Mehrheit, die keine großen Veränderungen und Innovationen will, oder einfach Angst davor hat. Veränderung muss nämlich darin bestehen, seine ganze Energie darauf konzentrieren zu können Neues aufzubauen, statt Altes zu bekämpfen. Das ist jedoch – wie jeder sehen kann – nicht der Fall. Möglich wäre es mit den Mehrheiten im Rat und den Ausschüssen theoretisch ja gewesen. Ich werde nicht in einen Kampf ziehen, den ich nur verlieren kann und in dem ich mich persönlich aufreiben würde. Das brächte weder den Bürgerinnen und Bürgern noch mir selbst etwas. Daher habe ich mich dazu entschieden zur Kommunalwahl 2025 nicht erneut für das Amt als Bürgermeister zu kandidieren, sondern lediglich ein Mandat im Rat der Stadt Langenfeld anzustreben.

Die kleinen Schritte seit der Kommunalwahl sind schlicht zu klein, um eine langfristige Zukunftssicherheit und Fortschritt zu gewährleisten. Gäbe es eine Mehrheit für größere Schritte, wären diese seit der letzten Kommunalwahl längst offenbar geworden. Ich werde weiterhin versuchen aus dem Funken ein Feuer für Veränderung und Innovation zu entfachen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, dass Sie stets offen für Neues sind, wünsche Ihnen einen guten Rutsch und ein erfolgreiches, nie langweiliges Jahr 2023!

Sagen, was ist. – Haushaltsfarce 2.0

15. Dezember 2022 / Sascha Vilz / Keine Kommentare

Noch vor einem Jahr haben wir politisch mit großer Mehrheit beschlossen, dass wir den Haushalt für das Folgejahr künftig vor Beginn desselben, d.h. stets im Dezember des Vorjahres beschließen wollen. So sollte der Haushalt für das Jahr 2023 erstmalig bereits im Jahr 2022 beschlossen werden. Der Druck, den die Politik infolgedessen auf die Verwaltung ausgeübt hat und die äußerst laute Kritik an den hierdurch passierten Fehlern war immens. Allen Akteuren war klar: die Haushaltsberatungen für 2023 werden Blut und Tränen kosten und großer Kraftanstrengungen bedürfen. Drei politische Akteure scheinen jedoch nicht dazu bereit die gleichen Anstrengungen auf den Beschluss zu verwenden, wie sie es von der Verwaltung vorher gefordert haben.

Gemäß dem Motto „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“ haben CDU, B/G/L und FDP daher noch im Dezember die Verschiebung des Haushaltsbeschluss auf Januar 2023 durchgesetzt. Politik muss sich jedoch an den eigenen Forderungen messen lassen. Das ist die Kritik, die auch ich oft an genau solch einem Verhalten in Bund und Ländern übe – ob an der eigenen Partei oder anderen Parteien. Kritik, die auch durch Mitglieder der drei genannten Fraktionen durchaus zu vernehmen war und ist. Nun ist der Tag also da, an dem auch die Kommunalpolitik eigene Forderungen nicht mehr würdigt und durch das eigene Handeln schlicht ad absurdum führt. Damit macht sich die Kommunalpolitik in Langenfeld dessen schuldig, was sie selbst oft kritisiert. Das ist keine aufrichtige Politik.

Natürlich verstehe ich die Gründe für den Wunsch der Vertagung. Der vorgelegte Haushalt ist erneut nicht genehmigungsfähig. Ein Versäumnis das aber nicht auf die Politik zurückzuführen ist, sondern auf die Verwaltungsspitze (wie ich hier bereits näher erläutert habe: https://vilz-rheinland.de/2022/sagen-was-ist-haushaltsdefizite-ohne-loesungsansaetze/). Die Konsequenz der Vertagung hieraus zu ziehen ist daher schlicht falsch. Anstatt durch eine Verschiebungen erneut den rettenden Anker zu suchen und lediglich zu retten was zu retten ist, hätte man in seinem politischen Verhalten konsequent sein müssen. Im Klartext bedeutet das, dass man den Haushalt im Dezember hätte ablehnen müssen.

Ja, das bedeutet Stillstand, da im Falle einer hierdurch eintretenden vorläufigen Haushaltsführung keinerlei Investitionen über die rechtlich verpflichtenden Themen hinaus gestattet wären. Aber vielleicht ist ja genau diese Auswirkung notwendig, damit endlich auch die Letzten aufwachen. Wenn man die unschöne Wahrheit auf diese Art weiter vor sich herschiebt und die Augen ihr gegenüber verschließt, wird man nie zu einem besseren Status Quo gelangen!

Sagen, was ist. – Haushaltsdefizite ohne Lösungsansätze!

21. September 2022 / Sascha Vilz / Ein Kommentar

Gestern wurde der Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2023 durch Bürgermeister Frank Schneider und Kämmerer Thomas Grieger eingebracht. Dieser weist ein geplantes Defizit in Höhe von 21 Mio. EUR aus. Kurzum, die Lage wirkt dramatisch. Immer wieder drängen Bürgermeister und Kämmerer daher auf eine Konsolidierung. Aber wie soll diese gelingen? Hierzu geben weder der Bürgermeister noch der Kämmerer mit dem Entwurf und den zugehörigen Anlagen Aufschluss.

Die nachfolgenden Generationen will man mit den aktuellen Kosten aus Corona- und Ukraine-Krise nicht belasten. Diese Auffassung teile ich. Auch Bürgerinnen und Bürger will man nicht über Gebühr belasten, um den Haushalt zu konsolidieren. Gleichzeitig weigert man sich aber beharrlich den kürzlich zum dritten Mal gesenkten Hebesatz der Gewerbesteuer wieder anzuheben. Und dies bei einem prognostizierten Rückgang der Gewerbesteuern in Höhe von ca. 6 Mio. EUR. Woher soll das Geld dann aber kommen? Die Antwort der Verwaltung ist einfach: über die Anhebung der Gebühren und Senkung der Standards.

Der bekundete Wille, Bürgerinnen und Bürger die bereits unter den Krisen zu leiden und Mehrkosten zu tragen haben, nicht weiter zu belasten wird hierdurch doch klar konterkariert. Eine Stadt, die in eine, in Jahren der absoluten CDU-Mehrheit, selbst herbei beschlossene „finanzielle Krise“ auf die Bürgerinnen und Bürger abwälzen will, ist in meinen Augen zutiefst unsozial und unseriös. Aber man weiß sich scheinbar nicht anders zu helfen, will man die Politik der gewerblichen Steueroase aufrechterhalten. Dies kann und darf nicht der Weg einer sozialen, transparenten, bürgerfreundlichen und ehrlichen Politik sein.

Auch die Senkung der Standards klingt einfach, lässt sich aber nicht transparent darstellen und diskutieren. Warum? Der Kämmerer fordert einen Haushalt der SMART ist, d.h. Ziele sollen Spezifisch, Messbar, Akzeptiert (mehrheitsfähig), Realistisch und Terminiert sein. Eine Forderung an den Haushalt, die auch die SPD seit Jahren immer wieder bekräftigt. Aber die Verwaltung hat es versäumt in den vergangenen Jahren die, unter anderem durch die SPD geforderten, hierzu notwendigen Grundsätze der Zieldefinition für die verschiedenen Haushaltsbereiche und damit einhergehenden Standards gemeinsam mit der Politik festzuschreiben. Grundsätze die im Übrigen auch durch das NKF (Neue Kommunale Finanzmanagement) seit langem gesetzlich gefordert werden.

Als Ansatz hat die Verwaltung eine Liste der Beschlüsse eingebracht, die aus Sicht des Bürgermeisters und Kämmerer verschoben, ganz verschoben, oder aufgehoben werden können. 135.000 EUR sollen gespart werden, indem man die Planung der Sporthalle für die Kopernikus Realschule verschiebt, den Pumptrack nur realisiert, wenn sich hierfür Sponsoren finden und die Hallennutzungsgebühr wieder einführt. Beschlüsse, die durch die veränderten Mehrheiten erst möglich waren und eben jene treffen, die man nicht belasten wolle. Weitere 144.000 EUR sollen eingespart werden, indem man unter anderem wesentliche strategische Projekte nicht in der nötigen Geschwindigkeit umsetzt. Zudem soll die Umsetzung des Kleinspielfeldes für den SSV Berghausen, als größte Einzelmaßnahme, mit Kosten in Höhe von 1,3 Mio. EUR auf unbestimmte Zeit verschoben werden.

Fragwürdig ist hierbei, warum nur Beschlüsse in der Liste auftauchen, die seit der Kommunalwahl gefasst wurden. Obendrein erlangt man hierdurch einen finanziellen Spielraum von lediglich 1,577 Mio. EUR. Dies entspricht gerade einmal 7,5% des prognostizierten Defizits. Wie man die restlichen 92,5%, d.h. 19,496 Mio. EUR, auffangen will, lässt die Verwaltung offen. Beschlüsse aus der Zeit der absoluten Mehrheit der CDU werden noch immer nicht in Frage gestellt. Diese finanziellen Verpflichtungen stellt man, trotz der geschilderten prekären Finanzlage, scheinbar nicht in Frage. Will man ernsthaft konsolidieren, so muss man dies jedoch ebenfalls machen. Ohne dies wird die Aussicht auf Erfolg von vorne herein zunichte gemacht.

Fest steht nach dem gestrigen Tage lediglich eines: man muss den Haushalt realistisch aufstellen, ohne die großen strategischen Handlungsfelder zu verlangsamen und hierdurch die Zukunftsfähigkeit der Stadt Langenfeld leichtsinnig aufs Spiel zu setzen. Die Ideen der Verwaltung werden hierzu jedoch bei Weitem nicht ausreichend sein.

SPD Pressemitteilung – Nicht auf Kosten der Bildung sparen!

25. April 2022 / Sascha Vilz / Keine Kommentare

Erklärung der SPD zum Pressestatement von CDU-Bürgermeister Frank Schneider

Die SPD Langenfeld nimmt Stellung zum Pressestatement von CDU-Bürgermeister, Frank Schneider, in der Rheinischen Post vom 22.04.2022.

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass Langenfeld eine überarbeitete Kultur-Strategie bekommen soll. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Mark Schimmelpfennig:

„Die intensive Arbeit der Mitarbeitenden ist klar zu erkennen und wird Langenfeld kulturell weiter voranbringen. Was aber nicht geht, ist das CDU-Bürgermeister Schneider nun Kultur und frühkindliche Bildung gegeneinander ausspielt, in dem er in Aussicht stellt, dass für Kultur an den Kitas gespart werden soll!“

Die SPD plädiert, mit Blick auf die für Kinder, Jugendliche und deren Eltern schwere Corona-Pandemie, mit vielen Entbehrungen, Investitionen in Bildung oberste Priorität einzuräumen.

„Gerade jetzt dürfen wir nicht an der Bildung sparen. Wir brauchen für Langenfeld endlich ausreichend Kita-Plätze. Kitas sind Orte der Bildung. Nur mit ausreichend Plätzen können wir die Familien stärken“,

stellt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Marc Nasemann klar.

„Von CDU und Bürgermeister brauchen wir endlich ein klares Bekenntnis für den Kita-Ausbau in Langenfeld. Lassen Sie die Familien nicht alleine!“,

fordert Schimmelpfennig abschließend.

Aktuelles aus dem Rat. – Haushaltsentwurf 2022 wälzt Verantwortung ab.

1. Februar 2022 / Sascha Vilz / Keine Kommentare

Liebe Langenfelderinnen, liebe Langenfelder,

am Samstag, 29. Januar 2022 traf sich die SPD Ratsfraktion virtuell zu Ihrer ersten Haushaltsklausur zum Haushaltsentwurf 2022. Ein Blick in diesen Entwurf lässt jedoch nur einen Schluss, oder besser eine Zusammenfassung zu: ernüchternd, perspektivlos und ideenlos. Das ist der Haushaltsentwurf 2022, wie er von Bürgermeister und Kämmerer eingebracht wurde, in drei Worten zusammengefasst. Der Entwurf weist ein Defizit in zweistelliger Millionenhöhe aus. Ein Defizit, welches auch verbunden ist mit zahlreichen potentiellen Ermächtigungen, die im Jahr 2022 nicht ausgeschöpft werden können.

Ein Blick in die KomHVO wirft daher erneut mehr als nur ein paar Fragen auf. Erneut stellt sich die Frage nach der Veranschlagungsreife der aufgeführten Maßnahmen. Sollten Maßnahmen nicht veranschlagungsreif, d.h. im Jahr 2022 aller Voraussicht nach nicht zur Auszahlung kommen, würden erneut die Haushaltsgrundsätze der Veranschlagungsreife gemäß § 13 Abs. 2. KomHVO sowie der Klarheit und Wahrheit missachtet. Ob dem so ist, muss die weitere Diskussion in Fachausschüssen und Rat zeigen. Fest steht jedoch bereits heute, dass ein konsolidierter Haushaltsentwurf durch die Verwaltungsspitze leider auch diesmal Fehlanzeige ist.

Projekte streichen, und so den schwarzen Peter erben, sollen scheinbar die ehrenamtlich tätigen in der Kommunalpolitik. Das scheint zumindest der Angang zu sein, den Bürgermeister Schneider und Kämmerer Grieger gewählt haben. Verantwortung übernehmen sieht anders aus.

Exemplarisch für die Ideenlosigkeit des Haushaltes ist die Einbringung des Teilhaushaltes im Ausschuss für Planung, Umwelt und Klima. Während in anderen Bereichen lediglich wenige tausend Euro an Einsparungen geplant wurden, soll der Bauhof der Stadt Langenfeld in diesem Jahr rund 14%, also 500.000 Euro seiner Kosten einsparen. Dabei hatte der Bauhof, vor dem Hintergrund zusätzlicher Aufgaben und einer insgesamt gewachsenen Kommune in 2021 noch eine Budgeterhöhung i.H.v. 1,84% erhalten. Schon diese kam einer Einsparung gleich, entsprachst sie doch weder der gestiegenen Menge an Aufgaben, noch dem Inflationsausgleich. Die genannte, geforderte Einsparung gilt es nun detailiert zu erörtern.

Dass Sparen erforderlich ist steht, bei einem zu erwartenden Defizit von 12 Mio. Euro in 2022, außer Frage. Jedoch muss über das wie, wo und wie viel gesprochen werden. Es kann jedoch nicht sein, dass im Ausschuss für Planung Umwelt und Klima scheinbar nur ein einzelner Bereich die Daumenschrauben andrehen muss. Vielmehr gilt es alle Themen, die keine Pflichtaufgabe einer Kommune oder Verwaltung sind, zu hinterfragen und sinnvolle Prioritäten zu setzen. Diesen Anspruch erfüllt der vorgelegte Haushaltsentwurf in keiner Art und Weise. Er wälzt lediglich die Verantwortung ab.

Verstehen Sie mich nicht falsch. Ich bin gerne bereit diese Verantwortung zu übernehmen. Hierzu habe ich mich Ihnen allen zur Wahl gestellt. Die Verwaltung will, nach eigenen Aussagen ebenfalls auf Transparenz und Vertrauen setzen. Die kann jedoch nur dann entstehen und gelingen, wenn die vorgelegten Informationen vollständig sind. Und auch hier hapert es in diesem Jahr einmal mehr. So liegt der Politik keine Liste der Themen vor, die auf die nächsten Jahre geschoben werden sollen. Ganz zu schweigen von eine Grobplanung, wann welche Beschlüsse in den Folgejahren zur Umsetzung kommen sollen. Vollständigkeit ist für mich aber ein wesentlicher Baustein der Transparenz. Und nur hieraus kann auch Vertrauen erwachsen. Daher fordere ich diese auch ein. Es müssen alle Informationen auf den Tisch. Ein gefilterte Darstellung ist nicht diskussionsfähig. Will sagen, dass ich Verantwortung übernehmen will und werde, aber nur dann, wenn uns auch wirklich alle Informationen vorgelegt werden.

Sagen, was ist. – Jahresrückblick 2021 & Ausblick 2022!

21. Dezember 2021 / Sascha Vilz / Keine Kommentare

Liebe Langenfelderinnen, liebe Langenfelder,

ein turbulentes erstes Jahr, nach den Kommunalwahlen im November 2020, neigt sich dem Ende. 2021 war ein Jahr in dem manche Fraktion ihren neuen Platz erst noch finden muss, aber auch ein Jahr das mit einem Missgeschick begann. Dabei ist Missgeschick wohlwollend und höflich ausgedrückt. Aber es war auch ein Jahr in dem strategische Neuausrichtungen initiiert wurden. Aber eines nach dem anderen.

Ihren Platz (im Rat) finden …

… mussten, und müssen nach wie vor, alle Fraktionen. Da muss sich die Fraktion mit einer ehemals absoluten Mehrheit erst noch daran gewöhnen, dass sie diese nicht mehr innehat. das wird insbesondere dann deutlich, wenn Verwaltungsvorlagen nicht nur kontrovers diskutiert werden, sondern darin enthaltenen Beschlusstexte noch in den Sitzungen Änderungsanträge erfahren. Gleiches gilt auch für alle anderen Fraktionen. Feste Bündnisse gibt es nämlich nicht. Wo andere die somit notwendige Suche nach Kompromissen als kraft- oder zeitintensiv bezeichnen sage ich: genau das macht Politik und gelebte Demokratie aus. Sie lebt von der Diskussion über Inhalte, die vor den Wahlen leider stets zu kurz kam. Und das ist auch gut so, denn es regt doch den Kern der Demokratie, die Verhandlungen um die besten Lösungen erst an! Ich freue mich daher sehr auf die kommenden Jahre und mit ihnen verbundenen Diskussionen.

Pleiten, Pech und Pannen …

… so, oder so ähnlich, lässt sich die Haushaltsberatung des Jahres 2021 wohl am besten zusammenfassen. Wie hinlänglich bekannt ist, mussten die Beratungen zum Haushalt 2021 abgebrochen werden, weil der ursprüngliche Haushaltsentwurf des Bürgermeisters „dringend zu behebende Mängel aufwies“. Das musste schließlich auch Herr Schneider einräumen. Ein Haushalt für das Jahr 2021 der sage und schreibe im Juni 2021 verabschiedet wurde. Das zu beschönigen fehlen mir die Worte. Für mich kristallisiert sich bereits zum jetzigen Zeitpunkt heraus, dass auch die anstehende Haushaltsdiskussion viele Nerven kosten wird, muss ich dem Kämmerer doch in einem Punkt recht geben: die Ermächtigungen, die in den letzten 10 Jahren aufgelaufen sind und wir nun vor uns herschieben, haben es in sich. So sehr, dass der Haushaltsentwurf 2022 ein Defizit von 12 Mio. Euro aufweist. Nun könnte man sagen „et hätt no immer jot jejange“, weil zum Jahresende stets eine schwarze Zahl unterm Strich stand. Jedoch weit gefehlt! Rechtlich dürfen Auszahlungsermächtigungen nur dann veranschlagt werden, wenn zu erwarten ist, dass die Mittel tatsächlich ausgegeben werden könnten. Dem ist, aufgrund der mangelnden personellen Ressourcen, jedoch nicht so. § 11 der Kommunalen Haushaltsverordnung des Landes (KomHVO) besagt, dass Auszahlungen nur in Höhe der voraussichtlich zu leistenden Beträgen zu veranschlagen sind. Liegen sie darüber, verstößt der Haushalt gegen eben diese Verordnung. Dies war bereits im Jahr 2021 der Fall, weshalb die SPD dem Haushalt nicht zugestimmt hat. Und es könnte, am Ende, auch in diesem Jahr wieder so sein. Die Lösung ist daher einfach und auf den Punkt genau die, die der Kämmerer vorschlägt: der Haushalt muss konsolidiert werden. Ob dies gelingt, muss sich in den kommenden Monaten erst noch zeigen. Denn dies würde auch bedeuten, dass die Politik sich Fesseln anlegen und weniger Anträge stellen müsste. Da kann man dann natürlich nicht mehr so gut vor Bürgerinnen und Bürgern glänzen …

Robust- und Zukunftssicherheit …

… versprechen hingegen die beschlossenen großen strategischen Themen. Diese drehen sich, wie sollte es anders sein, insbesondere um die fortschreitende Digitalisierung in allen Bereichen. Hierzu wurden bereits wesentliche Schritte unternommen. So wurde eine IT-Strategie beauftragt und erstellt. Auch eine Digitalisierungsstrategie befindet sich bereits mit einem erfahrenen Partner, der Partnerschaft Deutschland sowie Unterstützung der städtischen Digital und Infrastrukturgesellschaft Langenfeld mbH (kurz: DIL) in Entwicklung. Aber was helfen die besten Strategien, wenn es an der Basis mangelt. Umso besser, dass der Rat kürzlich die re-Kommunalisierung unserer Stadtwerke beschlossen hat. Mit dem eingeschlagenen Weg stellen wir sicher, dass die Stadtwerke Langenfeld wieder selbst in den Besitz des Stromnetzes kommen und dessen Nutzung nicht länger bei einem anderen Eigner einkaufen muss. Ein weiterer wesentlicher Aspekt ist hierbei, dass der Glasfaserausbau durch die Stadtwerke weiter vorangetrieben werden soll und eine breite politische Mehrheit gefunden hat. Die Investitionen sind hoch, sichern jedoch nachhaltig die Zukunftsfähigkeit und Robustheit unserer Stadtwerke, wie auch der städtischen Einrichtungen. Obendrein werden die Stadtwerke, durch Angebote in den Bereichen Gas, Strom und Breitband zu einem umfassenden Grundversorger für die Bürgerinnen und Bürger in Langenfeld.

Mehr Teilhabe …

… an politischen Sitzungen und deren Inhalten ermöglicht Ihnen, als Bürgerinnen und Bürgern auch das aktuell im Test befindliche Live-Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen. Diese wird, auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen von FDP, SPD, Grünen und B/G/L, bis zum Ende der Haushaltsberatungen verlängert. Sie können also live mitverfolgen, wenn es darum geht den kommenden Haushalt auf den Weg zu bringen! Meine Hoffnung ist hier, dass das Streaming über diese erweiterte Testphase hinaus fortgesetzt und etabliert werden kann. Es sorgt neben mehr Teilhabe nämlich obendrein für mehr Transparenz darüber welche Fraktion wo ihre Schwerpunkte setzt und warum. So bietet sich ihnen die Möglichkeit, sich auch außerhalb von Wahlkämpfen selbst ein Bild von der inhaltlichen Ausrichtung aller Fraktionen zu machen.

Die Zukunft kann man am besten Voraussagen …

…, wenn man sie selbst gestaltet, hat einmal ein weiser Mann gesagt. Dies will ich tun und sehen was uns für die Haushaltsdiskussion erwartet. Ich will hier, ob der angespannten Situation im Haushaltsentwurf, noch nicht sagen wofür ich mich – neben den oben erwähnten strategischen Projekten – im Jahr 2022 stark machen werden. Aktuell lässt der Entwurf noch nicht zu, dass ich final abwägen kann, welches der zahlreichen zusätzlichen Konzepte die höchste Priorität erfahren sollte, da die Machbarkeit erst festgelegt sein muss.

Herzlichst, Ihr

Sascha Vilz

SPD Pressemitteilung. – SPD begrüßt Neuausrichtung der Stadtwerke Langenfeld

7. Dezember 2021 / Sascha Vilz / Keine Kommentare

Stadtwerke werden fit gemacht für die Zukunft und einen besseren Kundenservice

Der Antritt des neuen Geschäftsführers der Stadtwerke Langenfeld stellte diesen sogleich vor große Herausforderungen. Früh war klar: die Stadtwerke Langenfeld bedürfen einer Neuausrichtung, um so auch weiterhin wettbewerbsfähig zu sein.

Nach Monaten parteiübergreifender Verhandlungen, hat sich die Politik nun auf eine strategische Marschrichtung geeinigt. Die Stadtwerke sollen demnach auch künftig als Anbieter für die Bürgerinnen und Bürgern in Langenfeld etabliert werden, der die Versorgung mit Strom, Gas und leistungsfähigen Glasfaseranschlüssen aus einer Hand sichert, weiterentwickelt und weiter stärkt sowie in wesentlichen Bereichen ausbaut.

„Für uns gehört der Glasfaseranschluss in einer modernen Gesellschaft zur digitalen Grundversorgung. Ich begrüße daher, dass der Ausbau des Glasfasernetzes auch weiterhin fester Bestandteil des Wirtschaftsplanes ist und somit noch mehr Bürgerinnen und Bürgern ein Anschluss ermöglicht werden soll.“,

freut sich Sascha Vilz, Ratsherr der SPD über den Beschluss den Ausbau voranzutreiben. Neben dem Ausbau des Glasfasernetzes, werden sich die Stadtwerke Langenfeld zudem an der neu gegründeten Stromnetzgesellschaft in Langenfeld beteiligen, die künftig Eigentümerin des Stromnetzes in Langenfeld werden soll.

„Dank dieser Entscheidung haben wir die Chance ein altes Problem endlich beizulegen und mittel- und langfristig möglicherweise sogar Eigentümerin des Stromnetzes in Langenfeld zu werden. Ein Vorteil von dem insbesondere die Bürgerinnen und Bürger als Kunden profitieren werden.“

ordnet Mark Schimmelpfennig, Fraktionsvorsitzender der SPD, die Entscheidung ein. Insgesamt sei damit sichergestellt, dass die Stadtwerke nicht nur alle Leistungen aus einer Hand bieten, sondern auch Eigentümerin und Betreiberin der hierfür notwendigen Infrastruktur werden. Dies löst Abhängigkeiten gegenüber Dritten auf und bietet so allen Beteiligten und Kundinnen und Kunden Vorteile.

„Als Miteigentümerin des Stromnetzes werden die Stadtwerke endlich in die Lage versetzt, neue Kunden eigenständig an das Versorgungsnetz anzuschließen. Dies lag bislang nicht in der Hand der Stadtwerke. Die Folge war enttäuschte Kunden, da diese das Stromnetz schon immer als Teil der Stadtwerke gesehen haben, was nicht der Realität entsprach. Das kann sich nun endlich ändern!“,

ergänzt Sascha Vilz.

SPD Pressemitteilung. – SPD Langenfeld bestätigt Sascha Vilz im Amt

24. Oktober 2021 / Sascha Vilz / Keine Kommentare

Am 23. Oktober trafen sich die Mitglieder der Langenfelder SPD im Treff 111 der AWO zu ihrer Jahreshauptversammlung. Nach mehr als zwei Jahren wurde ein neuer Vorstand gewählt. Dabei bestätigten die Mitglieder den Vorsitzenden Sascha Vilz mit 90 Prozent der Stimmen im Amt. Ihm zu Seite steht auch weiterhin Heike Lützenkirchen, die mit 95 Prozent im Amt bestätigt wurde.

„Ich freue mich sehr über das erneute Vertrauen. Nach Corona gilt es nun, auch das Parteileben wieder zu beleben und viele Projekte aus der Zeit meines Amtsantrittes im Jahr 2019 wieder aufleben zu lassen.“,

freut sich Sascha Vilz über das Ergebnis. Als Kassierer haben die Sozialdemokraten Sascha Greszat bestätigt, der das Amt im Jahr 2020 von Joachim Herzig übernommen hatte. Seine Stellvertretung übernimmt weiterhin Kurt Jaegeler. Als Schriftführerin wurde Isabelle Pianka neu in den geschäftsführenden Vorstand gewählt. Auch unter den Beisitzern gibt es neue Gesichter im Vorstand. Neben Stephan Lauber, Marc Nasemann und Kathrin Lepper-Wiebusch kommen Daniel Dorow-Gerspach und Fabian Mertens als neue Mitglieder in den Vorstand.

„Es ist großartig zu sehen, dass neue Gesichter gemeinsam Verantwortung in unserem Ortsverein übernehmen möchten. So verspricht anhaltend frischer Wind, gepaart mit viel Erfahrung auch weiterhin zahlreiche neue Ideen und viel Elan, um Langenfeld nach vorne zu bringen.“,

zeigt sich Vilz mit dem Ergebnis zufrieden. Der Fokus der kommenden Wochen werde politisch auf den Aufstellungskonferenzen zur Landtagswahl, Neuwahlen im Kreisvorstand sowie der Vorbereitung der konstituierenden Vorstandssitzung und ganz besonders der Ehrung der Jubilare Ende November liegen, gibt Vilz einen Ausblick auf den vollen Terminkalender des vierten Quartals 2021.

Quelle: SPD Langenfeld