Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie einen schönen 1. Advent!
Kategorie: Mitteilung (Seite 2 von 2)
Bereits gestern war in der RP zu lesen, dass die SPD keine feste Kooperation/Koalition eingehen wird. Das würde in Augen unserer Mitgliederbasis auch nicht dem Auftrag der Wähler*innen entsprechen, da uns knapp 90% der Wähler*innen nicht ihre Stimme gegeben haben. Daher haben die Mitglieder der SPD beschlossen, dass in den kommenden fünf Jahren nach Themen – und damit unserem (Wahl-)Programm – zu entscheiden ist und keine feste Kooperation/Koalition eingegangen werden soll. Ein entsprechender Auftrag wurde der SPD Fraktion erteilt.
Wir haben daher allen Fraktionen im Rat der Stadt Langenfeld signalisiert, dass wir bei thematischen Schnittmengen jederzeit zu einer situativen Zusammenarbeit und Gesprächen bereit sind. Ein festes Bündnis wird es, gemäß der getroffenen Entscheidung, jedoch nicht geben. Leider wird dies aktuell nicht klar, da die Presse und Kommentare in den Medien die sogenannte und einmalige Listenverbindung mit einer Kooperation/Koalition gleichstellen. Eine Listenverbindung ist allerdings losgelöst zu betrachten. Sie ist zu Beginn einer Legislatur üblich und dient allen Fraktionen ausschließlich und einmalig zum Zugriff auf Ausschüsse u.ä.. so gilt sie für die Dauer der ersten Ratssitzung am 03. November und wir hiernach wieder aufgelöst.
Liebe Langenfelderinnen und Langenfelder,
dieses Osterfest wird uns allen sicherlich noch lange in Erinnerung bleiben. Zu besonders ist die Situation, als dass wir schnell wieder vergessen könnten. Durch die Maßnahmen gegen Corona, muss Ostern für uns alle in diesem Jahr geprägt sein von Zusammenhalt und Vernunft der ganz besonderen Art. Indem wir zu Hause bleiben, anstatt unsere geliebten Verwandten zu besuchen, sie in die Arme zu schließen und gemeinsam am Kaffeetisch zu lachen. Auch mir fehlt meine Familie in diesen besonderen Tagen. Aber ich werde zu Hause bleiben, um dort friedliche und entspannte Ostertage zu verleben. Und um meine Familie hoffentlich sehr bald wieder besuchen zu dürfen. Ich wünsche Ihnen ein Osterfest, das Freude, Entspannung und vor allen Dingen Gesundheit bringen möge!
Die herzlichsten Ostergrüße
Sascha Vilz
Unterm Baum im grünen Gras
sitzt ein kleiner Osterhas`!
Putzt den Bart und spitzt das Ohr,
macht ein Männchen, guckt hervor.
Springt dann fort mit einem Satz
und ein kleiner frecher Spatz
schaut jetzt nach, was denn dort sei.
Und was ist´s? Ein Osterei!
Liebe Langenfelderinnen, liebe Langenfelder,
mit dem Zitat
Wer die Osterbotschaft gehört hat, der kann nicht mehr mit tragischem Gesicht herumlaufen und die humorlose Existenz eines Menschen führen, der keine Hoffnung hat.
Karl Barth
wünsche ich Ihnen zum Osterfest eine friedliche und glückliche Zeit, und sonnige Ostertage!
Herzliche Ostergrüße
Sascha Vilz
Gesetze, die von der letzten SPD/Die Grünen-Regierung in NRW zum Schutz von Mietern und Mietpreisen beschlossen wurden, werden von der jetzigen CDU/FDP-Regierung wieder in Frage gestellt. Etliche gemeinnützige Organisationen setzen sich nun für den Erhalt der Gesetze ein. Das spricht für ihre Wirksamkeit.
Weitere Informationen: www.wir-wollen-wohnen-nrw.de
Auch der Arbeitskreis Langenfeld Sozial unterstützt die NRW-Initiative „Wir wollen wohnen“ mit einem Artikel:
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, wesentliche Mieter schützende rechtliche Regelungen ersatzlos auslaufen zu lassen oder abzuschaffen. Diese wirken bisher z. B. gegen überzogene Mieten bei der Wiedervermietung oder im laufenden Vertrag, den Verlust von Mietwohnungen durch Kündigung/Eigenbedarf nach Umwandlung von Miet- in Eigentums-Wohnungen oder die Zweckentfremdung von Wohnraum durch gezielten Leerstand.
Hiergegen wendet sich die Initiative des neu gegründeten NRW-Bündnisses „Wir wollen wohnen!“, das aus acht Organisationen und Sozialverbänden besteht.
Der 2013 von der SPD Langenfeld, Bündnis 90/ Die Grünen Langenfeld und dem KAB (Katholische Arbeitnehmer-Bewegung) Städteverband Langenfeld/Monheim gegründete „Arbeitskreis Langenfeld Sozial“, der vom Mieterbund und mehreren Wohlfahrtsorganisationen beraten und unterstützt wird, begrüßt und unterstützt ausdrücklich die Initiative des NRW-Bündnisses „Wir wollen wohnen!“.
„Neben dem Erhalt und dem Ausbau des Mieterschutzes fordert das NRW-Bündnis, so wie auch der AK Langenfeld Sozial für Langenfeld, die Errichtung von mehr bezahlbarem Wohnraum“, äußerten sich die Sprecher des AK Langenfeld Sozial Hans-Georg Ibold (KAB) und Kurt Jaegeler (SPD).
Nach einer öffentlich zugänglichen Modellrechnung der NRW.Bank wird die Zahl der preisgebundenen Wohnungen in Langenfeld von derzeit noch 1.160 (Ist-Stand 2018) bis 31.12.2030 auf 620 absinken, was einem Minus von 46,4% entspricht.
„Vor diesem Hintergrund hat der AK Langenfeld Sozial beschlossen, sich der geplanten Petition an die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und den örtlichen Unterschriftenaktionen des NRW-Bündnisses anzuschließen, um dem Erhalt und dem Ausbau des Mieterschutzes und den Forderungen nach mehr bezahlbarem Wohnraum gegenüber Land und Kommunen Gehör zu verschaffen“, so Ibold und Jaegeler weiter.
„Der AK Langenfeld Sozial appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger“, so die beiden Sprecher des AK, „dieses zentrale und wichtige Anliegen zu unterstützen und sich an den Unterschriftenaktionen zu beteiligen. Denn Wohnen ist ein Menschenrecht, das es zu schützen und auszubauen gilt!“.
Weitere Informationen: www.wir-wollen-wohnen-nrw.de
Quelle: spd-langenfeld.de
